Presse
28.01.2013, 20:09 Uhr | Michael Reiß
CDU mit Neujahrsempfang und Kandidatenkür zufrieden

Bei ihrem Neujahrsempfang am 18.01.2013 begrüsste die CDU neben 60 Gästen ihren Kreisvorsitzenden Uwe Becker, zugleich auch Kämmerer der Stadt Frankfurt am Main.

Bei seiner Eröffnung und Begrüssung verwies der Vorsitzende der CDU Bergen-Enkheim, Markus Graff, auf einige wichtige Ereignisse des vergangenen Jahres 2012 und die Perspektiven für das Jahr 2013. Dabei hob er hervor, dass die Jugendarbeitslosigkeit in Deutschland so gering wie nirgendwo sonst in Europa ausfalle. Insgesamt seien in Deutschland so viele Menschen in Arbeit, wie noch nie.

Der Gastredner der CDU knüpfte an diese Hinweise auf die wirtschaftliche Stärke Deutschlands an, verwies aber gleich eingangs seiner Rede darauf, dass Europa mehr ist als der Euro oder die Summe wirtschaftlicher Daten. Es müsse in Europa genauso wie in Deutschland eine Balance wirtschaftlicher Stärke und sozialer Sicherheit gefunden werden. Es sei aber nicht Aufgabe Deutschlands, anderen Staaten, wie beispielsweise Griechenland, "den fertigen Fisch auf den Teller zu legen. Vielmehr müsste Deutschland Ländern wie Griechenland eine Angel geben, um den Fisch selbst zu fangen", so Becker.

Danach ging er auf die Rolle der CDU in der Euro- und Finanzkrise ein und lobte vor allem die Leistungen der Kanzlerin Angela Merkel. "Auch mit Rücksicht auf die anwesenden Gäste dieses Neujahrsemfpangs aus anderen Parteien sage ich, die Lösung der Probleme in den letzten drei oder vier Jahren hätte niemand besser managen können als Angela Merkel", zeigte sich Becker überzeugt.

Breiten Raum in seinem Vortrag nahm dann, wie könnte es für einen Kämmerer der Stadt Frankfurt am Main anders sein, die Darstellung der Situation der Stadt Frankfurt am Main ein. Neben vielen Themen ging Uwe Becker unter anderem auf die Frage eines Erfolgs einer möglichen Erhöhung der Gewerbesteuer ein. Er verwies auf verschiedene Fälle, bei denen Steuererhöhungen keineswegs höhere Steuereinnahmen gebracht hätten. Im Übrigen stellte er dar, dass abseits der reinen Geldströme zu beachten sei, dass ein einmal aus Frankfurt abgewanderter Betrieb oder ein Unternehmen, das sich einmal gegen eine Übersiedlung nach Frankfurt entschieden habe, auch in den Folgejahren keinen Cent mehr zur Frankfurter Gewerbesteuer beitrage.

 

Klar bekannte sich Uwe Becker zu Investitionen in den Stadtteilen, aber auch im Zentrum der Stadt. Den Wiederaufbau der historischen Altstadt bezeichnete Becker als identitätsstiftend für Frankfurt und die Bewohner Frankfurts und des Umlandes, nicht nur für Touristen.

Ausführlich ging Becker auf die Leistung der Vereine ein, deren Tätigkeit oft als in dem "vorpolitischen Raum" bezeichnet werde. Dies sei für ihn, Becker, zuwenig, denn tatsächlich seien Arbeit und Leistungen der einzelnen Vereine Teil des Lebens der Stadt Frankfurt am Main.

Abschließend verwies Becker darauf, dass ohne jede Frage in diesem Jahr und in den Folgejahren im Haushalt der Stadt Frankfurt am Main deutlich eingespart werden müsse.

Gleichwohl denke er nicht daran, Tafelsilber der Stadt Frankfurt zu verkaufen.

"Für mich sind die Vermögenswerte der Stadt Frankfurt am Main auch kein Tafelsilber, sondern Besteck, dass wir für die Gestaltung der Zukunft brauchen", so Becker. Er verwies hierzu auf die Beteiligungen der Stadt beispielsweise am Flughafen, an der Messe, an der Mainova und an der ABG Holding. So verwalte beispielsweise die ABG Holding rund 50.000 ihr gehörenden Wohnungen, weshalb Becker die von interessierten Kreisen aufgestellte Behauptung, die Stadt Frankfurt am Main kümmere sich nicht genug um den Wohnungsbau, nicht so recht nachvollziehen konnte.

Nach dem von allen Gästen mit großem Beifall bedachten Vortrag stand Uwe Becker noch für zahlreiche Fragen Rede und Antwort. Anschließend mischte er sich unter die anwesenden Gäste und diskutierte mit diesen noch sehr lange genauso wie der anwesende Landtagsabgeordnete der CDU, Jan Dominic Schneider und die Sozialdezernentin der Stadt Frankfurt am Main, Frau Dr. Daniela Birkenfeld. Auch die fast vollzählig anwesenden Vorstandsmitglieder der CDU Bergen-Enkheim und deren Fraktion im Ortsbeirat unter Leitung ihres Fraktionsvorsitzenden Michael Reiß diskutierten noch mit den Vereinsvertretern und interessierten Bürgern Bergen-Enkheims.

Trotz dieses langen Abends waren die Bergen-Enkheimer Delegierten am folgenden Samstagvormittag vollzählig zum Kreisparteitag der CDU Frankfurt am Main und zur sich anschließenden Wahlkreisdelegiertenkonferenz anwesend. Wie bereits in den verschiedenen Medien berichtet, setzte sich die bisherige Bundestagsabgeordnete, Frau Erika Steinbach, gegen zwei Herausforderer durch. Hierzu war allerdings eine Sichtwahl erforderlich.

Gleichwohl zeigte sich der Vorsitzende der CDU Bergen-Enkheim, Markus Graff, mit dem Ergebnis zufrieden. "Wir hatten drei tolle Kandidaten, von denen sicherlich jeder absolut geeignet gewesen wäre, für die Union um diesen Bundestagswahlkreis zu kämpfen.

Wegen der hohen Qualität der drei Kandidaten gab es bei unseren Delegierten auch unterschiedliche Favorisierungen, die der Breite und Vielfalt der CDU als Volkspartei gerecht wurden", so Markus Graff. Mit der Wahl von Erika Steinbach sind trotzdem alle Bergen-Enkheimer Christdemokraten zufrieden. Denn egal, welche Veranstaltung in den vergangenen Jahren anstand, Erika Steinbach kam sehr oft nach Bergen-Enkheim und hat uns hier unterstützt. Dies geschah, und dies zeichnet sie aus, auch unabhängig von irgendwelchen persönlichen oder Parteiwahlen, was wir ihr hier in Bergen-Enkheim hoch anrechnen.

Deshalb sind wir sicher und freuen uns, auch in den nächsten vier Jahren Erika Steinbach oft als Gast der CDU Bergen-Enkheim begrüssen zu dürfen. Denn ", so erklärte Markus Graff mit einem Schmunzeln weiter, "die Frau, die ihren Andersdenkenden wünscht, dass denen die Beine abfaulen, wird hoffentlich nicht in den Bundestag gewählt werden."